Datenschutzerklärung

Präambel

Mit der folgenden Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber aufklären, welche Arten Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend auch kurz als “Daten” bezeichnet) wir zu welchen Zwecken und in welchem Umfang verarbeiten. Die Datenschutzerklärung gilt für alle von uns durchgeführten Verarbeitungen personenbezogener Daten, sowohl im Rahmen der Erbringung unserer Leistungen als auch insbesondere auf unseren Webseiten, in mobilen Applikationen sowie innerhalb externer Onlinepräsenzen, wie z. B. unserer Social-Media-Profile (nachfolgend zusammenfassend bezeichnet als “Onlineangebot”).

Die verwendeten Begriffe sind nicht geschlechtsspezifisch.

Stand: 16. Dezember 2024

Inhaltsübersicht

• Präambel
• Verantwortlicher
• Übersicht der Verarbeitungen
• Maßgebliche Rechtsgrundlagen
• Sicherheitsmaßnahmen
• Übermittlung von personenbezogenen Daten
• Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung
• Rechte der betroffenen Personen
• Geschäftliche Leistungen
• Zahlungsverfahren
• Bereitstellung des Onlineangebots und Webhosting
• Einsatz von Cookies
• Registrierung, Anmeldung und Nutzerkonto
• Kontakt- und Anfrageverwaltung
• Webanalyse, Monitoring und Optimierung
• Präsenzen in sozialen Netzwerken (Social Media)
• Plug-ins und eingebettete Funktionen sowie Inhalte
• Änderung und Aktualisierung

Verantwortlicher

Hüseyin Erdogan
Gelsenkirchen Horst
Turfstraße 13

E-Mail-Adresse: info@fahrschule-juergenpohl.de

Telefon: 0209 / 51 60 43

Impressum: https://jpfahrschule.de/impressum/

Übersicht der Verarbeitungen

Die nachfolgende Übersicht fasst die Arten der verarbeiteten Daten und die Zwecke ihrer Verarbeitung zusammen und verweist auf die betroffenen Personen.

Arten der verarbeiteten Daten

• Bestandsdaten.
• Zahlungsdaten.
• Standortdaten.
• Kontaktdaten.
• Inhaltsdaten.
• Vertragsdaten.
• Nutzungsdaten.
• Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten.
• Protokolldaten.

Kategorien betroffener Personen

• Leistungsempfänger und Auftraggeber.
• Interessenten.
• Kommunikationspartner.
• Nutzer.
• Geschäfts- und Vertragspartner.

Zwecke der Verarbeitung

• Erbringung vertraglicher Leistungen und Erfüllung vertraglicher Pflichten.
• Kommunikation.
• Sicherheitsmaßnahmen.
• Reichweitenmessung.
• Büro- und Organisationsverfahren.
• Organisations- und Verwaltungsverfahren.
• Feedback.
• Profile mit nutzerbezogenen Informationen.
• Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
• Informationstechnische Infrastruktur.
• Öffentlichkeitsarbeit.
• Geschäftsprozesse und betriebswirtschaftliche Verfahren.

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Maßgebliche Rechtsgrundlagen nach der DSGVO: Im Folgenden erhalten Sie eine Übersicht der Rechtsgrundlagen der DSGVO, auf deren Basis wir personenbezogene Daten verarbeiten. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass neben den Regelungen der DSGVO nationale Datenschutzvorgaben in Ihrem bzw. unserem Wohn- oder Sitzland gelten können. Sollten ferner im Einzelfall speziellere Rechtsgrundlagen maßgeblich sein, teilen wir Ihnen diese in der Datenschutzerklärung mit.

• Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO) – Die betroffene Person hat ihre Einwilligung in die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen spezifischen Zweck oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben.
• Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO) – Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen.
• Rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO) – Die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der der Verantwortliche unterliegt.
• Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) – die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten notwendig, vorausgesetzt, dass die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten verlangen, nicht überwiegen.

Nationale Datenschutzregelungen in Deutschland: Zusätzlich zu den Datenschutzregelungen der DSGVO gelten nationale Regelungen zum Datenschutz in Deutschland. Hierzu gehört insbesondere das Gesetz zum Schutz vor Missbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung (Bundesdatenschutzgesetz – BDSG). Das BDSG enthält insbesondere Spezialregelungen zum Recht auf Auskunft, zum Recht auf Löschung, zum Widerspruchsrecht, zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, zur Verarbeitung für andere Zwecke und zur Übermittlung sowie automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling. Ferner können Landesdatenschutzgesetze der einzelnen Bundesländer zur Anwendung gelangen.

Hinweis auf Geltung DSGVO und Schweizer DSG: Diese Datenschutzhinweise dienen sowohl der Informationserteilung nach dem Schweizer DSG als auch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Aus diesem Grund bitten wir Sie zu beachten, dass aufgrund der breiteren räumlichen Anwendung und Verständlichkeit die Begriffe der DSGVO verwendet werden. Insbesondere statt der im Schweizer DSG verwendeten Begriffe „Bearbeitung” von „Personendaten”, “überwiegendes Interesse” und “besonders schützenswerte Personendaten” werden die in der DSGVO verwendeten Begriffe „Verarbeitung” von „personenbezogenen Daten” sowie “berechtigtes Interesse” und “besondere Kategorien von Daten” verwendet. Die gesetzliche Bedeutung der Begriffe wird jedoch im Rahmen der Geltung des Schweizer DSG weiterhin nach dem Schweizer DSG bestimmt.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeiten und des Ausmaßes der Bedrohung der Rechte und Freiheiten natürlicher Personen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.

Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen und elektronischen Zugangs zu den Daten als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, der Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, die Löschung von Daten und Reaktionen auf die Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes, durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen.

Kürzung der IP-Adresse: Sofern IP-Adressen von uns oder von den eingesetzten Dienstleistern und Technologien verarbeitet werden und die Verarbeitung einer vollständigen IP-Adresse nicht erforderlich ist, wird die IP-Adresse gekürzt (auch als “IP-Masking” bezeichnet). Hierbei werden die letzten beiden Ziffern, bzw. der letzte Teil der IP-Adresse nach einem Punkt entfernt, bzw. durch Platzhalter ersetzt. Mit der Kürzung der IP-Adresse soll die Identifizierung einer Person anhand ihrer IP-Adresse verhindert oder wesentlich erschwert werden.

Sicherung von Online-Verbindungen durch TLS-/SSL-Verschlüsselungstechnologie (HTTPS): Um die Daten der Nutzer, die über unsere Online-Dienste übertragen werden, vor unerlaubten Zugriffen zu schützen, setzen wir auf die TLS-/SSL-Verschlüsselungstechnologie. Secure Sockets Layer (SSL) und Transport Layer Security (TLS) sind die Eckpfeiler der sicheren Datenübertragung im Internet. Diese Technologien verschlüsseln die Informationen, die zwischen der Website oder App und dem Browser des Nutzers (oder zwischen zwei Servern) übertragen werden, wodurch die Daten vor unbefugtem Zugriff geschützt sind. TLS, als die weiterentwickelte und sicherere Version von SSL, gewährleistet, dass alle Datenübertragungen den höchsten Sicherheitsstandards entsprechen. Wenn eine Website durch ein SSL-/TLS-Zertifikat gesichert ist, wird dies durch die Anzeige von HTTPS in der URL signalisiert. Dies dient als ein Indikator für die Nutzer, dass ihre Daten sicher und verschlüsselt übertragen werden.

Übermittlung von personenbezogenen Daten

Im Rahmen unserer Verarbeitung von personenbezogenen Daten kommt es vor, dass diese an andere Stellen, Unternehmen, rechtlich selbstständige Organisationseinheiten oder Personen übermittelt beziehungsweise ihnen gegenüber offengelegt werden. Zu den Empfängern dieser Daten können z. B. mit IT-Aufgaben beauftragte Dienstleister gehören oder Anbieter von Diensten und Inhalten, die in eine Website eingebunden sind. In solchen Fällen beachten wir die gesetzlichen Vorgaben und schließen insbesondere entsprechende Verträge bzw. Vereinbarungen, die dem Schutz Ihrer Daten dienen, mit den Empfängern Ihrer Daten ab.

Datenübermittlung innerhalb der Organisation: Wir können personenbezogene Daten an andere Abteilungen oder Einheiten innerhalb unserer Organisation übermitteln oder ihnen den Zugriff darauf gewähren. Sofern die Datenweitergabe zu administrativen Zwecken erfolgt, beruht sie auf unseren berechtigten unternehmerischen und betriebswirtschaftlichen Interessen oder erfolgt, sofern sie zur Erfüllung unserer vertragsbezogenen Verpflichtungen erforderlich ist beziehungsweise wenn eine Einwilligung der Betroffenen oder eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt.

Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung

Wir löschen personenbezogene Daten, die wir verarbeiten, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, sobald die zugrundeliegenden Einwilligungen widerrufen werden oder keine weiteren rechtlichen Grundlagen für die Verarbeitung bestehen. Dies betrifft Fälle, in denen der ursprüngliche Verarbeitungszweck entfällt oder die Daten nicht mehr benötigt werden. Ausnahmen von dieser Regelung bestehen, wenn gesetzliche Pflichten oder besondere Interessen eine längere Aufbewahrung oder Archivierung der Daten erfordern.

Insbesondere müssen Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen oder deren Speicherung notwendig ist zur Rechtsverfolgung oder zum Schutz der Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen, entsprechend archiviert werden.

Unsere Datenschutzhinweise enthalten zusätzliche Informationen zur Aufbewahrung und Löschung von Daten, die speziell für bestimmte Verarbeitungsprozesse gelten.

Bei mehreren Angaben zur Aufbewahrungsdauer oder Löschungsfristen eines Datums, ist stets die längste Frist maßgeblich.

Beginnt eine Frist nicht ausdrücklich zu einem bestimmten Datum und beträgt sie mindestens ein Jahr, so startet sie automatisch am Ende des Kalenderjahres, in dem das fristauslösende Ereignis eingetreten ist. Im Fall laufender Vertragsverhältnisse, in deren Rahmen Daten gespeichert werden, ist das fristauslösende Ereignis der Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung oder sonstige Beendigung des Rechtsverhältnisses.

Daten, die nicht mehr für den ursprünglich vorgesehenen Zweck, sondern aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder anderer Gründe aufbewahrt werden, verarbeiten wir ausschließlich zu den Gründen, die ihre Aufbewahrung rechtfertigen.

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Aufbewahrung und Löschung von Daten: Die folgenden allgemeinen Fristen gelten für die Aufbewahrung und Archivierung nach deutschem Recht:
  • 10 Jahre – Aufbewahrungsfrist für Bücher und Aufzeichnungen, Jahresabschlüsse, Inventare, Lageberichte, Eröffnungsbilanz sowie die zu ihrem Verständnis erforderlichen Arbeitsanweisungen und sonstigen Organisationsunterlagen, Buchungsbelege und Rechnungen (§ 147 Abs. 3 i. V. m. Abs. 1 Nr. 1, 4 und 4a AO, § 14b Abs. 1 UStG, § 257 Abs. 1 Nr. 1 u. 4, Abs. 4 HGB).
  • 6 Jahre – Übrige Geschäftsunterlagen: empfangene Handels- oder Geschäftsbriefe, Wiedergaben der abgesandten Handels- oder Geschäftsbriefe, sonstige Unterlagen, soweit sie für die Besteuerung von Bedeutung sind, z. B. Stundenlohnzettel, Betriebsabrechnungsbögen, Kalkulationsunterlagen, Preisauszeichnungen, aber auch Lohnabrechnungsunterlagen, soweit sie nicht bereits Buchungsbelege sind und Kassenstreifen (§ 147 Abs. 3 i. V. m. Abs. 1 Nr. 2, 3, 5 AO, § 257 Abs. 1 Nr. 2 u. 3, Abs. 4 HGB).
  • 3 Jahre – Daten, die erforderlich sind, um potenzielle Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche oder ähnliche vertragliche Ansprüche und Rechte zu berücksichtigen sowie damit verbundene Anfragen zu bearbeiten, basierend auf früheren Geschäftserfahrungen und üblichen Branchenpraktiken, werden für die Dauer der regulären gesetzlichen Verjährungsfrist von drei Jahren gespeichert (§§ 195, 199 BGB).

Rechte der betroffenen Personen

Rechte der betroffenen Personen aus der DSGVO: Ihnen stehen als Betroffene nach der DSGVO verschiedene Rechte zu, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 21 DSGVO ergeben:

• Widerspruchsrecht: Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
• Widerrufsrecht bei Einwilligungen: Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen jederzeit zu widerrufen.
• Auskunftsrecht: Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben.
• Recht auf Berichtigung: Sie haben entsprechend den gesetzlichen Vorgaben das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
• Recht auf Löschung und Einschränkung der Verarbeitung: Sie haben nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
• Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie haben das Recht, Sie betreffende Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder deren Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu fordern.
• Beschwerde bei Aufsichtsbehörde: Sie haben unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Vorgaben der DSGVO verstößt.

Geschäftliche Leistungen

Wir verarbeiten Daten unserer Vertrags- und Geschäftspartner, z. B. Kunden und Interessenten (zusammenfassend als „Vertragspartner” bezeichnet), im Rahmen von vertraglichen und vergleichbaren Rechtsverhältnissen sowie damit verbundenen Maßnahmen und im Hinblick auf die Kommunikation mit den Vertragspartnern (oder vorvertraglich), etwa zur Beantwortung von Anfragen.

Wir verwenden diese Daten, um unsere vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen. Dazu gehören insbesondere die Pflichten zur Erbringung der vereinbarten Leistungen, etwaige Aktualisierungspflichten und Abhilfe bei Gewährleistungs- und sonstigen Leistungsstörungen. Darüber hinaus verwenden wir die Daten zur Wahrung unserer Rechte und zum Zwecke der mit diesen Pflichten verbundenen Verwaltungsaufgaben sowie der Unternehmensorganisation. Zudem verarbeiten wir die Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen sowohl an einer ordnungsgemäßen und betriebswirtschaftlichen Geschäftsführung als auch an Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz unserer Vertragspartner und unseres Geschäftsbetriebs vor Missbrauch, Gefährdung ihrer Daten, Geheimnisse, Informationen und Rechte (z. B. zur Beteiligung von Telekommunikations-, Transport- und sonstigen Hilfsdiensten sowie Subunternehmern, Banken, Steuer- und Rechtsberatern, Zahlungsdienstleistern oder Finanzbehörden). Im Rahmen des geltenden Rechts geben wir die Daten von Vertragspartnern nur insoweit an Dritte weiter, als dies für die vorgenannten Zwecke oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Über weitere Formen der Verarbeitung, etwa zu Marketingzwecken, werden die Vertragspartner im Rahmen dieser Datenschutzerklärung informiert.

Welche Daten für die vorgenannten Zwecke erforderlich sind, teilen wir den Vertragspartnern vor oder im Rahmen der Datenerhebung, z. B. in Onlineformularen, durch besondere Kennzeichnung (z. B. Farben) bzw. Symbole (z. B. Sternchen o. Ä.), oder persönlich mit.

Wir löschen die Daten nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten, d. h. grundsätzlich nach vier Jahren, es sei denn, dass die Daten in einem Kundenkonto gespeichert werden, z. B., solange sie aus gesetzlichen Gründen der Archivierung aufbewahrt werden müssen (etwa für Steuerzwecke im Regelfall zehn Jahre). Daten, die uns im Rahmen eines Auftrags durch den Vertragspartner offengelegt wurden, löschen wir entsprechend den Vorgaben und grundsätzlich nach Ende des Auftrags.

• Verarbeitete Datenarten: Bestandsdaten (z. B. der vollständige Name, Wohnadresse, Kontaktinformationen, Kundennummer, etc.); Zahlungsdaten (z. B. Bankverbindungen, Rechnungen, Zahlungshistorie); Kontaktdaten (z. B. Post- und E-Mail-Adressen oder Telefonnummern); Vertragsdaten (z. B. Vertragsgegenstand, Laufzeit, Kundenkategorie); Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen). Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
• Betroffene Personen: Leistungsempfänger und Auftraggeber; Interessenten. Geschäfts- und Vertragspartner.
• Zwecke der Verarbeitung: Erbringung vertraglicher Leistungen und Erfüllung vertraglicher Pflichten; Sicherheitsmaßnahmen; Kommunikation; Büro- und Organisationsverfahren; Organisations- und Verwaltungsverfahren. Geschäftsprozesse und betriebswirtschaftliche Verfahren.
• Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt “Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung”.
• Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO); Rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO). Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Onlineshop, Bestellformulare, E-Commerce und Auslieferung: Wir verarbeiten die Daten unserer Kunden, um ihnen die Auswahl, den Erwerb, bzw. die Bestellung der gewählten Produkte, Waren sowie verbundener Leistungen, als auch deren Bezahlung und Zustellung, bzw. Ausführung zu ermöglichen. Sofern für die Ausführung einer Bestellung erforderlich, setzen wir Dienstleister, insbesondere Post-, Speditions- und Versandunternehmen ein, um die Lieferung, bzw. Ausführung gegenüber unseren Kunden durchzuführen. Für die Abwicklung der Zahlungsvorgänge nehmen wir die Dienste von Banken und Zahlungsdienstleistern in Anspruch. Die erforderlichen Angaben sind als solche im Rahmen des Bestell- bzw. vergleichbaren Erwerbsvorgangs gekennzeichnet und umfassen die zur Auslieferung, bzw. Zurverfügungstellung und Abrechnung benötigten Angaben sowie Kontaktinformationen, um etwaige Rücksprache halten zu können; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO).

Zahlungsverfahren

Im Rahmen von Vertrags- und sonstigen Rechtsbeziehungen, aufgrund gesetzlicher Pflichten oder sonst auf Grundlage unserer berechtigten Interessen bieten wir den betroffenen Personen effiziente und sichere Zahlungsmöglichkeiten an und setzen hierzu neben Banken und Kreditinstituten weitere Dienstleister ein (zusammenfassend “Zahlungsdienstleister”).

Zu den durch die Zahlungsdienstleister verarbeiteten Daten gehören Bestandsdaten, wie z. B. der Name und die Adresse, Bankdaten, wie z. B. Kontonummern oder Kreditkartennummern, Passwörter, TANs und Prüfsummen sowie die Vertrags-, Summen- und empfängerbezogenen Angaben. Die Angaben sind erforderlich, um die Transaktionen durchzuführen. Die eingegebenen Daten werden jedoch nur durch die Zahlungsdienstleister verarbeitet und bei diesen gespeichert. D. h., wir erhalten keine konto- oder kreditkartenbezogenen Informationen, sondern lediglich Informationen mit Bestätigung oder Negativbeauskunftung der Zahlung. Unter Umständen werden die Daten seitens der Zahlungsdienstleister an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. Hierzu verweisen wir auf die AGB und die Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister.

Für die Zahlungsgeschäfte gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise der jeweiligen Zahlungsdienstleister, welche innerhalb der jeweiligen Webseiten bzw. Transaktionsapplikationen abrufbar sind. Wir verweisen auf diese ebenfalls zwecks weiterer Informationen und Geltendmachung von Widerrufs-, Auskunfts- und anderen Betroffenenrechten.

• Verarbeitete Datenarten: Bestandsdaten (z. B. der vollständige Name, Wohnadresse, Kontaktinformationen, Kundennummer, etc.); Zahlungsdaten (z. B. Bankverbindungen, Rechnungen, Zahlungshistorie); Vertragsdaten (z. B. Vertragsgegenstand, Laufzeit, Kundenkategorie); Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen). Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
• Betroffene Personen: Leistungsempfänger und Auftraggeber; Geschäfts- und Vertragspartner. Interessenten.
• Zwecke der Verarbeitung: Erbringung vertraglicher Leistungen und Erfüllung vertraglicher Pflichten. Geschäftsprozesse und betriebswirtschaftliche Verfahren.
• Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt “Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung”.
• Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO). Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• PayPal: Zahlungsdienstleistungen (technische Anbindung von Online-Bezahlmethoden) (z. B. PayPal, PayPal Plus, Braintree); Dienstanbieter: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO); Website: https://www.paypal.com/de. Datenschutzerklärung: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.

Bereitstellung des Onlineangebots und Webhosting

Wir verarbeiten die Daten der Nutzer, um ihnen unsere Online-Dienste zur Verfügung stellen zu können. Zu diesem Zweck verarbeiten wir die IP-Adresse des Nutzers, die notwendig ist, um die Inhalte und Funktionen unserer Online-Dienste an den Browser oder das Endgerät der Nutzer zu übermitteln.

• Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen); Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen); Protokolldaten (z. B. Logfiles betreffend Logins oder den Abruf von Daten oder Zugriffszeiten.). Inhaltsdaten (z. B. textliche oder bildliche Nachrichten und Beiträge sowie die sie betreffenden Informationen, wie z. B. Angaben zur Autorenschaft oder Zeitpunkt der Erstellung).
• Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
• Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; Informationstechnische Infrastruktur (Betrieb und Bereitstellung von Informationssystemen und technischen Geräten (Computer, Server etc.).). Sicherheitsmaßnahmen.
• Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt “Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung”.
• Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Bereitstellung Onlineangebot auf gemietetem Speicherplatz: Für die Bereitstellung unseres Onlineangebotes nutzen wir Speicherplatz, Rechenkapazität und Software, die wir von einem entsprechenden Serveranbieter (auch “Webhoster” genannt) mieten oder anderweitig beziehen; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
• Bereitstellung Onlineangebot auf eigener/ dedizierter Serverhardware: Für die Bereitstellung unseres Onlineangebotes nutzen wir von uns betriebene Serverhardware sowie den damit verbundenen Speicherplatz, die Rechenkapazität und die Software; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
• Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles: Der Zugriff auf unser Onlineangebot wird in Form von sogenannten “Server-Logfiles” protokolliert. Zu den Serverlogfiles können die Adresse und der Name der abgerufenen Webseiten und Dateien, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmengen, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) und im Regelfall IP-Adressen und der anfragende Provider gehören. Die Serverlogfiles können zum einen zu Sicherheitszwecken eingesetzt werden, z. B. um eine Überlastung der Server zu vermeiden (insbesondere im Fall von missbräuchlichen Angriffen, sogenannten DDoS-Attacken), und zum anderen, um die Auslastung der Server und ihre Stabilität sicherzustellen; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). Löschung von Daten: Logfile-Informationen werden für die Dauer von maximal 30 Tagen gespeichert und danach gelöscht oder anonymisiert. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
• E-Mail-Versand und -Hosting: Die von uns in Anspruch genommenen Webhosting-Leistungen umfassen ebenfalls den Versand, den Empfang sowie die Speicherung von E-Mails. Zu diesen Zwecken werden die Adressen der Empfänger sowie Absender als auch weitere Informationen betreffend den E-Mailversand (z. B. die beteiligten Provider) sowie die Inhalte der jeweiligen E-Mails verarbeitet. Die vorgenannten Daten können ferner zu Zwecken der Erkennung von SPAM verarbeitet werden. Wir bitten darum, zu beachten, dass E-Mails im Internet grundsätzlich nicht verschlüsselt versendet werden. Im Regelfall werden E-Mails zwar auf dem Transportweg verschlüsselt, aber (sofern kein sogenanntes Ende-zu-Ende-Verschlüsselungsverfahren eingesetzt wird) nicht auf den Servern, von denen sie abgesendet und empfangen werden. Wir können daher für den Übertragungsweg der E-Mails zwischen dem Absender und dem Empfang auf unserem Server keine Verantwortung übernehmen; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
• Content-Delivery-Network: Wir setzen ein “Content-Delivery-Network” (CDN) ein. Ein CDN ist ein Dienst, mit dessen Hilfe Inhalte eines Onlineangebotes, insbesondere große Mediendateien, wie Grafiken oder Programm-Skripte, mit Hilfe regional verteilter und über das Internet verbundener Server schneller und sicherer ausgeliefert werden können; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
• STRATO: Leistungen auf dem Gebiet der Bereitstellung von informationstechnischer Infrastruktur und verbundenen Dienstleistungen (z. B. Speicherplatz und/oder Rechenkapazitäten); Dienstanbieter: STRATO AG, Pascalstraße 10,10587 Berlin, Deutschland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.strato.de; Datenschutzerklärung: https://www.strato.de/datenschutz/. Auftragsverarbeitungsvertrag: Wird vom Dienstanbieter bereitgestellt.

Einsatz von Cookies

Unter dem Begriff „Cookies” werden Funktionen, die Informationen auf Endgeräten der Nutzer speichern und aus ihnen auslesen, verstanden. Cookies können ferner in Bezug auf unterschiedliche Anliegen Einsatz finden, etwa zu Zwecken der Funktionsfähigkeit, der Sicherheit und des Komforts von Onlineangeboten sowie der Erstellung von Analysen der Besucherströme. Wir verwenden Cookies gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Dazu holen wir, wenn erforderlich, vorab die Zustimmung der Nutzer ein. Ist eine Zustimmung nicht notwendig, setzen wir auf unsere berechtigten Interessen. Dies gilt, wenn das Speichern und Auslesen von Informationen unerlässlich ist, um ausdrücklich angeforderte Inhalte und Funktionen bereitstellen zu können. Dazu zählen etwa die Speicherung von Einstellungen sowie die Sicherstellung der Funktionalität und Sicherheit unseres Onlineangebots. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Wir informieren klar über deren Umfang und welche Cookies genutzt werden.

Hinweise zu datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlagen: Ob wir personenbezogene Daten mithilfe von Cookies verarbeiten, hängt von einer Einwilligung ab. Liegt eine Einwilligung vor, dient sie als Rechtsgrundlage. Ohne Einwilligung stützen wir uns auf unsere berechtigten Interessen, die vorstehend in diesem Abschnitt und im Kontext der jeweiligen Dienste und Verfahren erläutert sind.

Speicherdauer: Im Hinblick auf die Speicherdauer werden die folgenden Arten von Cookies unterschieden:

• Temporäre Cookies (auch: Session- oder Sitzungscookies): Temporäre Cookies werden spätestens gelöscht, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlassen und sein Endgerät (z. B. Browser oder mobile Applikation) geschlossen hat.
• Permanente Cookies: Permanente Cookies bleiben auch nach dem Schließen des Endgeräts gespeichert. So können beispielsweise der Log-in-Status gespeichert und bevorzugte Inhalte direkt angezeigt werden, wenn der Nutzer eine Website erneut besucht. Ebenso können die mithilfe von Cookies erhobenen Nutzerdaten zur Reichweitenmessung Verwendung finden. Sofern wir Nutzern keine expliziten Angaben zur Art und Speicherdauer von Cookies mitteilen (z. B. im Rahmen der Einholung der Einwilligung), sollten sie davon ausgehen, dass diese permanent sind und die Speicherdauer bis zu zwei Jahre betragen kann.

Allgemeine Hinweise zum Widerruf und Widerspruch (Opt-out): Nutzer können die von ihnen abgegebenen Einwilligungen jederzeit widerrufen und zudem einen Widerspruch gegen die Verarbeitung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, auch mittels der Privatsphäre-Einstellungen ihres Browsers, erklären.

• Verarbeitete Datenarten: Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
• Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
• Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Verarbeitung von Cookie-Daten auf Grundlage einer Einwilligung: Wir setzen eine Einwilligungs-Management-Lösung ein, bei der die Einwilligung der Nutzer zur Verwendung von Cookies oder zu den im Rahmen der Einwilligungs-Management-Lösung genannten Verfahren und Anbietern eingeholt wird. Dieses Verfahren dient der Einholung, Protokollierung, Verwaltung und dem Widerruf von Einwilligungen, insbesondere bezogen auf den Einsatz von Cookies und vergleichbaren Technologien, die zur Speicherung, zum Auslesen und zur Verarbeitung von Informationen auf den Endgeräten der Nutzer eingesetzt werden. Im Rahmen dieses Verfahrens werden die Einwilligungen der Nutzer für die Nutzung von Cookies und die damit verbundenen Verarbeitungen von Informationen, einschließlich der im Einwilligungs-Management-Verfahren genannten spezifischen Verarbeitungen und Anbieter, eingeholt. Die Nutzer haben zudem die Möglichkeit, ihre Einwilligungen zu verwalten und zu widerrufen. Die Einwilligungserklärungen werden gespeichert, um eine erneute Abfrage zu vermeiden und den Nachweis der Einwilligung gemäß der gesetzlichen Anforderungen führen zu können. Die Speicherung erfolgt serverseitig und/oder in einem Cookie (sogenanntes Opt-In-Cookie) oder mittels vergleichbarer Technologien, um die Einwilligung einem spezifischen Nutzer oder dessen Gerät zuordnen zu können. Sofern keine spezifischen Angaben zu den Anbietern von Einwilligungs-Management-Diensten vorliegen, gelten folgende allgemeine Hinweise: Die Dauer der Speicherung der Einwilligung beträgt bis zu zwei Jahre. Dabei wird ein pseudonymer Nutzer-Identifikator erstellt, der zusammen mit dem Zeitpunkt der Einwilligung, den Angaben zum Umfang der Einwilligung (z. B. betreffende Kategorien von Cookies und/oder Diensteanbieter) sowie Informationen über den Browser, das System und das verwendete Endgerät gespeichert wird; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).

Registrierung, Anmeldung und Nutzerkonto

Nutzer können ein Nutzerkonto anlegen. Im Rahmen der Registrierung werden den Nutzern die erforderlichen Pflichtangaben mitgeteilt und zu Zwecken der Bereitstellung des Nutzerkontos auf Grundlage vertraglicher Pflichterfüllung verarbeitet. Zu den verarbeiteten Daten gehören insbesondere die Login-Informationen (Nutzername, Passwort sowie eine E-Mail-Adresse).

Im Rahmen der Inanspruchnahme unserer Registrierungs- und Anmeldefunktionen sowie der Nutzung des Nutzerkontos speichern wir die IP-Adresse und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzerhandlung. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen als auch jener der Nutzer an einem Schutz vor Missbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, es sei denn, sie ist zur Verfolgung unserer Ansprüche erforderlich oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung hierzu.

Die Nutzer können über Vorgänge, die für deren Nutzerkonto relevant sind, wie z. B. technische Änderungen, per E-Mail informiert werden.

• Verarbeitete Datenarten: Bestandsdaten (z. B. der vollständige Name, Wohnadresse, Kontaktinformationen, Kundennummer, etc.); Kontaktdaten (z. B. Post- und E-Mail-Adressen oder Telefonnummern); Inhaltsdaten (z. B. textliche oder bildliche Nachrichten und Beiträge sowie die sie betreffenden Informationen, wie z. B. Angaben zur Autorenschaft oder Zeitpunkt der Erstellung); Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen). Protokolldaten (z. B. Logfiles betreffend Logins oder den Abruf von Daten oder Zugriffszeiten.).
• Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
• Zwecke der Verarbeitung: Erbringung vertraglicher Leistungen und Erfüllung vertraglicher Pflichten; Sicherheitsmaßnahmen; Organisations- und Verwaltungsverfahren. Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
• Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt “Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung”. Löschung nach Kündigung.
• Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO). Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Registrierung mit Klarnamen: Aufgrund der Natur unserer Community bitten wir die Nutzer unser Angebot nur unter Verwendung von Klarnamen zu nutzen. D. h. die Nutzung von Pseudonymen ist nicht zulässig; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO).
• Profile der Nutzer sind nicht öffentlich: Die Profile der Nutzer sind öffentlich nicht sichtbar und nicht zugänglich.
• Zwei-Faktor-Authentifizierung: Die Zwei-Faktor-Authentifizierung bietet eine zusätzliche Sicherheitsebene für Ihr Benutzerkonto und stellt sicher, dass nur Sie auf Ihr Konto zugreifen können, auch, wenn jemand anderes Ihr Passwort kennt. Zu diesem Zweck müssen Sie zusätzlich zu Ihrem Passwort eine weitere Authentifizierungsmaßnahme durchführen (z. B. einen an ein mobiles Gerät gesandten Code eingeben). Wir werden Sie über das von uns eingesetzte Verfahren informieren; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO).
• Löschung von Daten nach Kündigung: Wenn Nutzer ihr Nutzerkonto gekündigt haben, werden deren Daten im Hinblick auf das Nutzerkonto, vorbehaltlich einer gesetzlichen Erlaubnis, Pflicht oder Einwilligung der Nutzer, gelöscht; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO).

Kontakt- und Anfrageverwaltung

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z. B. per Post, Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via soziale Medien) sowie im Rahmen bestehender Nutzer- und Geschäftsbeziehungen werden die Angaben der anfragenden Personen verarbeitet, soweit dies zur Beantwortung der Kontaktanfragen und etwaiger angefragter Maßnahmen erforderlich ist.

• Verarbeitete Datenarten: Bestandsdaten (z. B. der vollständige Name, Wohnadresse, Kontaktinformationen, Kundennummer, etc.); Kontaktdaten (z. B. Post- und E-Mail-Adressen oder Telefonnummern); Inhaltsdaten (z. B. textliche oder bildliche Nachrichten und Beiträge sowie die sie betreffenden Informationen, wie z. B. Angaben zur Autorenschaft oder Zeitpunkt der Erstellung); Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen). Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
• Betroffene Personen: Kommunikationspartner.
• Zwecke der Verarbeitung: Kommunikation; Organisations- und Verwaltungsverfahren; Feedback (z. B. Sammeln von Feedback via Online-Formular). Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
• Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt “Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung”.
• Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Kontaktformular: Bei Kontaktaufnahme über unser Kontaktformular, per E-Mail oder anderen Kommunikationswegen, verarbeiten wir die uns übermittelten personenbezogenen Daten zur Beantwortung und Bearbeitung des jeweiligen Anliegens. Dies umfasst in der Regel Angaben wie Name, Kontaktinformationen und gegebenenfalls weitere Informationen, die uns mitgeteilt werden und zur angemessenen Bearbeitung erforderlich sind. Wir nutzen diese Daten ausschließlich für den angegebenen Zweck der Kontaktaufnahme und Kommunikation; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO), Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Webanalyse, Monitoring und Optimierung

Die Webanalyse (auch als „Reichweitenmessung” bezeichnet) dient der Auswertung der Besucherströme unseres Onlineangebots und kann Verhalten, Interessen oder demografische Informationen zu den Besuchern, wie beispielsweise Alter oder Geschlecht, als pseudonyme Werte umfassen. Mithilfe der Reichweitenanalyse können wir zum Beispiel erkennen, zu welcher Zeit unser Onlineangebot oder dessen Funktionen beziehungsweise Inhalte am häufigsten genutzt werden, oder zur Wiederverwendung einladen. Ebenso ist es uns möglich, nachzuvollziehen, welche Bereiche der Optimierung bedürfen.

Neben der Webanalyse können wir auch Testverfahren einsetzen, um etwa unterschiedliche Versionen unseres Onlineangebots oder seiner Bestandteile zu testen und zu optimieren.

Sofern nachfolgend nicht anders angegeben, können zu diesen Zwecken Profile, also zu einem Nutzungsvorgang zusammengefasste Daten, angelegt und Informationen in einem Browser bzw. in einem Endgerät gespeichert und dann ausgelesen werden. Zu den erhobenen Angaben gehören insbesondere besuchte Websites und dort genutzte Elemente sowie technische Auskünfte, wie etwa der verwendete Browser, das benutzte Computersystem sowie Angaben zu Nutzungszeiten. Sofern sich Nutzer in die Erhebung ihrer Standortdaten uns gegenüber oder gegenüber den Anbietern der von uns eingesetzten Dienste einverstanden erklärt haben, ist auch die Verarbeitung von Standortdaten möglich.

Darüber hinaus werden die IP-Adressen der Nutzer gespeichert. Jedoch nutzen wir ein IP-Masking-Verfahren (d. h. Pseudonymisierung durch Kürzung der IP-Adresse) zum Schutz der Nutzer. Generell werden die im Rahmen von Webanalyse, A/B-Testings und Optimierung keine Klardaten der Nutzer (wie z. B. E-Mail-Adressen oder Namen) gespeichert, sondern Pseudonyme. Das heißt, wir als auch die Anbieter der eingesetzten Software kennen nicht die tatsächliche Identität der Nutzer, sondern nur die zum Zweck der jeweiligen Verfahren in deren Profilen gespeicherten Angaben.

Hinweise zu Rechtsgrundlagen: Sofern wir die Nutzer um deren Einwilligung in den Einsatz der Drittanbieter bitten, stellt die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung die Einwilligung dar. Ansonsten werden die Nutzerdaten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d. h. Interesse an effizienten, wirtschaftlichen und empfängerfreundlichen Leistungen) verarbeitet. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch auf die Informationen zur Verwendung von Cookies in dieser Datenschutzerklärung hinweisen.

• Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen). Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen).
• Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
• Zwecke der Verarbeitung: Reichweitenmessung (z. B. Zugriffsstatistiken, Erkennung wiederkehrender Besucher); Profile mit nutzerbezogenen Informationen (Erstellen von Nutzerprofilen). Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
• Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt “Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung”. Speicherung von Cookies von bis zu 2 Jahren (Sofern nicht anders angegeben, können Cookies und ähnliche Speichermethoden für einen Zeitraum von zwei Jahren auf den Geräten der Nutzer gespeichert werden.).
• Sicherheitsmaßnahmen: IP-Masking (Pseudonymisierung der IP-Adresse).
• Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO). Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Google Analytics: Wir verwenden Google Analytics zur Messung und Analyse der Nutzung unseres Onlineangebotes auf der Grundlage einer pseudonymen Nutzeridentifikationsnummer. Diese Identifikationsnummer enthält keine eindeutigen Daten, wie Namen oder E-Mail-Adressen. Sie dient dazu, Analyseinformationen einem Endgerät zuzuordnen, um zu erkennen, welche Inhalte die Nutzer innerhalb eines oder verschiedener Nutzungsvorgänge aufgerufen haben, welche Suchbegriffe sie verwendet haben, diese erneut aufgerufen haben oder mit unserem Onlineangebot interagiert haben. Ebenso werden der Zeitpunkt der Nutzung und deren Dauer gespeichert, sowie die Quellen der Nutzer, die auf unser Onlineangebot verweisen und technische Aspekte ihrer Endgeräte und Browser.
  Dabei werden pseudonyme Profile von Nutzern mit Informationen aus der Nutzung verschiedener Geräte erstellt, wobei Cookies eingesetzt werden können. Google Analytics protokolliert und speichert keine individuellen IP-Adressen für EU-Nutzer. Analytics stellt jedoch grobe geografische Standortdaten bereit, indem es die folgenden Metadaten von IP-Adressen ableitet: Stadt (und der abgeleitete Breiten- und Längengrad der Stadt), Kontinent, Land, Region, Subkontinent (und ID-basierte Gegenstücke). Beim EU-Datenverkehr werden die IP-Adressdaten ausschließlich für diese Ableitung von Geolokalisierungsdaten verwendet, bevor sie sofort gelöscht werden. Sie werden nicht protokolliert, sind nicht zugänglich und werden nicht für weitere Verwendungszwecke genutzt. Wenn Google Analytics Messdaten sammelt, werden alle IP-Abfragen auf EU-basierten Servern durchgeführt, bevor der Verkehr zur Verarbeitung an Analytics-Server weitergeleitet wird; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://marketingplatform.google.com/intl/de/about/analytics/; Sicherheitsmaßnahmen: IP-Masking (Pseudonymisierung der IP-Adresse); Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Auftragsverarbeitungsvertrag: https://business.safety.google/adsprocessorterms/; Grundlage Drittlandtransfers: Data Privacy Framework (DPF); Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): Opt-Out-Plugin: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de, Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen: https://myadcenter.google.com/personalizationoff. Weitere Informationen: https://business.safety.google/adsservices/ (Arten der Verarbeitung sowie der verarbeiteten Daten).
• Google Tag Manager: Wir verwenden den Google Tag Manager, eine Software von Google, das es uns ermöglicht, sogenannte Website-Tags zentral über eine Benutzeroberfläche zu verwalten. Tags sind kleine Code-Elemente auf unserer Webseite, die dazu dienen, Besucheraktivitäten zu erfassen und zu analysieren. Diese Technologie unterstützt uns dabei, unsere Webseite und die darauf angebotenen Inhalte zu verbessern. Der Google Tag Manager selbst erstellt keine Nutzerprofile, speichert keine Cookies mit Nutzerprofilen und führt keine eigenständigen Analysen durch. Seine Funktion beschränkt sich darauf, die Einbindung und Verwaltung von Tools und Diensten, die wir auf unserer Webseite nutzen, zu vereinfachen und effizienter zu gestalten. Trotzdem wird bei der Nutzung des Google Tag Managers die IP-Adresse der Nutzer an Google übermittelt, was aus technischen Gründen erforderlich ist, um die von uns verwendeten Dienste zu implementieren. Auch können dabei Cookies gesetzt werden. Diese Datenverarbeitung erfolgt jedoch nur, wenn über den Tag Manager Dienste eingebunden werden. Für genauere Informationen zu diesen Diensten und ihrer Datenverarbeitung verweisen wir auf die weiterführenden Abschnitte dieser Datenschutzerklärung; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://marketingplatform.google.com; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Auftragsverarbeitungsvertrag:
  https://business.safety.google/adsprocessorterms. Grundlage Drittlandtransfers: Data Privacy Framework (DPF).

Präsenzen in sozialen Netzwerken (Social Media)

Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und verarbeiten in diesem Rahmen Nutzerdaten, um mit den dort aktiven Nutzern zu kommunizieren oder Informationen über uns anzubieten.

Wir weisen darauf hin, dass dabei Nutzerdaten außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so zum Beispiel die Durchsetzung der Nutzerrechte erschwert werden könnte.

Ferner werden die Daten der Nutzer innerhalb sozialer Netzwerke im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können beispielsweise anhand des Nutzungsverhaltens und sich daraus ergebender Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Letztere finden möglicherweise wiederum Verwendung, um etwa Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Netzwerke zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Daher werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Zudem können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräten gespeichert werden (insbesondere, wenn sie Mitglieder der jeweiligen Plattformen und dort eingeloggt sind).

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungsformen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-out) verweisen wir auf die Datenschutzerklärungen und Angaben der Betreiber der jeweiligen Netzwerke.

Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Betroffenenrechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur Letztere haben jeweils Zugriff auf die Nutzerdaten und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Sollten Sie dennoch Hilfe benötigen, dann können Sie sich an uns wenden.

• Verarbeitete Datenarten: Kontaktdaten (z. B. Post- und E-Mail-Adressen oder Telefonnummern); Inhaltsdaten (z. B. textliche oder bildliche Nachrichten und Beiträge sowie die sie betreffenden Informationen, wie z. B. Angaben zur Autorenschaft oder Zeitpunkt der Erstellung). Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen).
• Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
• Zwecke der Verarbeitung: Kommunikation; Feedback (z. B. Sammeln von Feedback via Online-Formular). Öffentlichkeitsarbeit.
• Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt “Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung”.
• Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Instagram: Soziales Netzwerk, ermöglicht das Teilen von Fotos und Videos, das Kommentieren und Favorisieren von Beiträgen, Nachrichtenversand, Abonnieren von Profilen und Seiten; Dienstanbieter: Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.instagram.com; Datenschutzerklärung: https://privacycenter.instagram.com/policy/. Grundlage Drittlandtransfers: Data Privacy Framework (DPF).

Plug-ins und eingebettete Funktionen sowie Inhalte

Wir binden Funktions- und Inhaltselemente in unser Onlineangebot ein, die von den Servern ihrer jeweiligen Anbieter (nachfolgend als „Drittanbieter” bezeichnet) bezogen werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um Grafiken, Videos oder Stadtpläne handeln (nachfolgend einheitlich als „Inhalte” bezeichnet).

Die Einbindung setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte die IP-Adresse der Nutzer verarbeiten, da sie ohne IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte oder Funktionen erforderlich. Wir bemühen uns, nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte anzuwenden. Drittanbieter können ferner sogenannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als „Web Beacons” bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke einsetzen. Durch die „Pixel-Tags” können Informationen, wie etwa der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website, ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können darüber hinaus in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Auskünfte zum Browser und zum Betriebssystem, zu verweisenden Websites, zur Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebots enthalten, aber auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.

Hinweise zu Rechtsgrundlagen: Sofern wir die Nutzer um ihre Einwilligung in den Einsatz der Drittanbieter bitten, stellt die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung die Erlaubnis dar. Ansonsten werden die Nutzerdaten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d. h. Interesse an effizienten, wirtschaftlichen und empfängerfreundlichen Leistungen) verarbeitet. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch auf die Informationen zur Verwendung von Cookies in dieser Datenschutzerklärung hinweisen.

• Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. Seitenaufrufe und Verweildauer, Klickpfade, Nutzungsintensität und -frequenz, verwendete Gerätetypen und Betriebssysteme, Interaktionen mit Inhalten und Funktionen); Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, beteiligte Personen). Standortdaten (Angaben zur geografischen Position eines Gerätes oder einer Person).
• Betroffene Personen: Nutzer (z. B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
• Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
• Aufbewahrung und Löschung: Löschung entsprechend Angaben im Abschnitt “Allgemeine Informationen zur Datenspeicherung und Löschung”. Speicherung von Cookies von bis zu 2 Jahren (Sofern nicht anders angegeben, können Cookies und ähnliche Speichermethoden für einen Zeitraum von zwei Jahren auf den Geräten der Nutzer gespeichert werden.).
• Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO). Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

• Einbindung von Drittsoftware, Skripten oder Frameworks (z. B. jQuery): Wir binden in unser Onlineangebot Software ein, die wir von Servern anderer Anbieter abrufen (z. B. Funktions-Bibliotheken, die wir zwecks Darstellung oder Nutzerfreundlichkeit unseres Onlineangebotes verwenden). Hierbei erheben die jeweiligen Anbieter die IP-Adresse der Nutzer und können diese zu Zwecken der Übermittlung der Software an den Browser der Nutzer sowie zu Zwecken der Sicherheit, als auch zur Auswertung und Optimierung ihres Angebotes verarbeiten. – Wir binden in unser Onlineangebot Software ein, die wir von Servern anderer Anbieter abrufen (z. B. Funktions-Bibliotheken, die wir zwecks Darstellung oder Nutzerfreundlichkeit unseres Onlineangebotes verwenden). Hierbei erheben die jeweiligen Anbieter die IP-Adresse der Nutzer und können diese zu Zwecken der Übermittlung der Software an den Browser der Nutzer sowie zu Zwecken der Sicherheit, als auch zur Auswertung und Optimierung ihres Angebotes verarbeiten; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
• Google Fonts (Bereitstellung auf eigenem Server): Bereitstellung von Schriftarten-Dateien zwecks einer nutzerfreundlichen Darstellung unseres Onlineangebotes; Dienstanbieter: Die Google Fonts werden auf unserem Server gehostet, es werden keine Daten an Google übermittelt; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
• Google Fonts (Bezug vom Google Server): Bezug von Schriften (und Symbolen) zum Zwecke einer technisch sicheren, wartungsfreien und effizienten Nutzung von Schriften und Symbolen im Hinblick auf Aktualität und Ladezeiten, deren einheitliche Darstellung und Berücksichtigung möglicher lizenzrechtlicher Beschränkungen. Dem Anbieter der Schriftarten wird die IP-Adresse des Nutzers mitgeteilt, damit die Schriftarten im Browser des Nutzers zur Verfügung gestellt werden können. Darüber hinaus werden technische Daten (Spracheinstellungen, Bildschirmauflösung, Betriebssystem, verwendete Hardware) übermittelt, die für die Bereitstellung der Schriften in Abhängigkeit von den verwendeten Geräten und der technischen Umgebung notwendig sind. Diese Daten können auf einem Server des Anbieters der Schriftarten in den USA verarbeitet werden – Beim Besuch unseres Onlineangebotes senden die Browser der Nutzer ihre Browser HTTP-Anfragen an die Google Fonts Web API (d. h. eine Softwareschnittstelle für den Abruf der Schriftarten). Die Google Fonts Web API stellt den Nutzern die Cascading Style Sheets (CSS) von Google Fonts und danach die in der CCS angegebenen Schriftarten zur Verfügung. Zu diesen HTTP-Anfragen gehören (1) die vom jeweiligen Nutzer für den Zugriff auf das Internet verwendete IP-Adresse, (2) die angeforderte URL auf dem Google-Server und (3) die HTTP-Header, einschließlich des User-Agents, der die Browser- und Betriebssystemversionen der Websitebesucher beschreibt, sowie die Verweis-URL (d. h. die Webseite, auf der die Google-Schriftart angezeigt werden soll). IP-Adressen werden weder auf Google-Servern protokolliert noch gespeichert und sie werden nicht analysiert. Die Google Fonts Web API protokolliert Details der HTTP-Anfragen (angeforderte URL, User-Agent und Verweis-URL). Der Zugriff auf diese Daten ist eingeschränkt und streng kontrolliert. Die angeforderte URL identifiziert die Schriftfamilien, für die der Nutzer Schriftarten laden möchte. Diese Daten werden protokolliert, damit Google bestimmen kann, wie oft eine bestimmte Schriftfamilie angefordert wird. Bei der Google Fonts Web API muss der User-Agent die Schriftart anpassen, die für den jeweiligen Browsertyp generiert wird. Der User-Agent wird in erster Linie zum Debugging protokolliert und verwendet, um aggregierte Nutzungsstatistiken zu generieren, mit denen die Beliebtheit von Schriftfamilien gemessen wird. Diese zusammengefassten Nutzungsstatistiken werden auf der Seite „Analysen” von Google Fonts veröffentlicht. Schließlich wird die Verweis-URL protokolliert, sodass die Daten für die Wartung der Produktion verwendet und ein aggregierter Bericht zu den Top-Integrationen basierend auf der Anzahl der Schriftartenanfragen generiert werden kann. Google verwendet laut eigener Auskunft keine der von Google Fonts erfassten Informationen, um Profile von Endnutzern zu erstellen oder zielgerichtete Anzeigen zu schalten; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://fonts.google.com/; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Grundlage Drittlandtransfers: Data Privacy Framework (DPF). Weitere Informationen: https://developers.google.com/fonts/faq/privacy?hl=de.
• Font Awesome (Bereitstellung auf eigenem Server): Darstellung von Schriftarten und Symbolen; Dienstanbieter: Die Font Awesome Icons werden auf unserem Server gehostet, es werden keine Daten an den Anbieter von Font Awesome übermittelt; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
• Google Maps: Wir binden die Landkarten des Dienstes “Google Maps” des Anbieters Google ein. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen und Standortdaten der Nutzer gehören; Dienstanbieter: Google Cloud EMEA Limited, 70 Sir John Rogerson’s Quay, Dublin 2, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://mapsplatform.google.com/; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy. Grundlage Drittlandtransfers: Data Privacy Framework (DPF).
• OpenStreetMap: Wir binden die Landkarten des Dienstes “OpenStreetMap” ein, die auf Grundlage der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL) durch die OpenStreetMap Foundation (OSMF) angeboten werden. Die Daten der Nutzer werden durch OpenStreetMap ausschließlich zu Zwecken der Darstellung der Kartenfunktionen und zur Zwischenspeicherung der gewählten Einstellungen verwendet. Zu diesen Daten können insbesondere IP-Adressen und Standortdaten der Nutzer gehören, die jedoch nicht ohne deren Einwilligung (im Regelfall im Rahmen der Einstellungen ihrer Endgeräte oder Browser vollzogen) erhoben werden; Dienstanbieter: OpenStreetMap Foundation (OSMF); Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.openstreetmap.de. Datenschutzerklärung: https://osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy.

Änderung und Aktualisierung

Wir bitten Sie, sich regelmäßig über den Inhalt unserer Datenschutzerklärung zu informieren. Wir passen die Datenschutzerklärung an, sobald die Änderungen der von uns durchgeführten Datenverarbeitungen dies erforderlich machen. Wir informieren Sie, sobald durch die Änderungen eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits (z. B. Einwilligung) oder eine sonstige individuelle Benachrichtigung erforderlich wird.

Sofern wir in dieser Datenschutzerklärung Adressen und Kontaktinformationen von Unternehmen und Organisationen angeben, bitten wir zu beachten, dass die Adressen sich über die Zeit ändern können und bitten die Angaben vor Kontaktaufnahme zu prüfen.

Erstellt mit kostenlosem Datenschutz-Generator.de von Dr. Thomas Schwenke

1. Bestandteil der Ausbildung

Die Fahrausbildung umfasst theoreti- schen und praktischen Fahrunterricht.

Schriftlicher Ausbildungsvertrag

Sie erfolgt aufgrund eines schriftlichen Ausbildungsvertrages.

Rechtliche Grundlagen der Ausbildung

Der Unterricht wird aufgrund der hier- für geltenden gesetzlichen Bestim- mungen und der auf ihnen beruhenden Rechtsverordnungen, namentlich der Fahrschülerausbildungsordnung, er- teilt. Im Übrigen gelten die nachste- henden Bedingungen, die Bestandteile des Ausbildungsvertrages sind.

Beendigung der Ausbildung

Die Ausbildung endet mit der bestan- denen Fahrerlaubnisprüfung, in jedem Fall nach Ablauf eines Jahres seit Ab- schluss des Ausbildungsvertrages.

Wird das Ausbildungsverhältnis nach Beendigung fortgesetzt, so sind für die angebotenen Leistungen der Fahr- schule die Entgelte der Fahrschule maßgeblich, die durch den nach § 32 FahrlG bestimmten Preisaushang zum Zeitpunkt der Fortsetzung des Ausbil- dungsvertrages ausgewiesen sind. Hierauf hat die Fahrschule bei Fortset- zung in Textform hinzuweisen.

Eignungsmängel des Fahrschülers

Stellt sich nach Abschluss des Ausbil- dungsvertrages heraus, dass der Fahr- schüler die notwendigen körperlichen oder geistigen Anforderungen für den Erwerb der Fahrerlaubnis nicht erfüllt, so ist für die Leistungen der Fahrschule Ziffer 6 anzuwenden.

2. Entgelte, Preisaushang

Die im Ausbildungsvertrag zu verein- barenden Entgelte haben den durch Aushang in der Fahrschule bekannt gegebenen zu entsprechen.

3. Grundbetrag und Leistungen

a) Mit dem Grundbetrag werden abgegolten:
Die allgemeinen Aufwendungen der Fahrschule sowie die Erteilung des theoretischen Unterrichts und erfor- derliche Vorprüfungen bis zur ersten theoretischen Prüfung, mit Ausnahme der Vorstellung zur Prüfung und diese selbst.
Für die weitere Ausbildung im Falle des Nichtbestehens der theoretischen Prü- fung ist die Fahrschule berechtigt, den hierfür im Ausbildungsvertrag verein- barten Teilgrundbetrag zu berechnen, höchstens aber die Hälfte des Grund- betrages der jeweiligen Klasse; die Er- hebung eines Teilgrundbetrages nach nicht bestandener praktischer Prüfung ist unzulässig.

Entgelt für Fahrstunden und Leistungen

b) Mit dem Entgelt für die Fahr- stunde von 45 Minuten Dauer werden abgegolten:
Die Kosten für das Ausbildungsfahr- zeug, einschließlich der Fahrzeugversi- cherungen sowie die Erteilung des praktischen Fahrunterrichts.

Absage von Fahrstunden / Be- nachrichtigungsfrist

Kann der Fahrschüler eine vereinbarte Fahrstunde nicht einhalten, so ist die Fahrschule unverzüglich zu verständi- gen. Werden vereinbarte Fahrstunden nicht mindestens 2 Werktage vor dem vereinbarten Termin abgesagt, ist die Fahrschule berechtigt, eine Ausfallent- schädigung für vom Fahrschüler nicht wahrgenommene Fahrstunden in Höhe von drei Vierteln des Fahrstundenent- geltes zu verlangen. Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden.

Entgelt für die Vorstellung zur Prüfung und Leistungen

c) Mit dem Entgelt für die Vor- stellung zur Prüfung werden abgegol- ten:
Die theoretische und die praktische Prüfungsvorstellung einschließlich der Prüfungsfahrt. Bei Wiederholungsprü- fungen wird das Entgelt, wie im Aus- bildungsvertrag vereinbart, erhoben.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden der Grundbetrag bei Abschluss des Ausbildungsvertrages, das Entgelt für die Fahrstunde vor Antritt dersel- ben, der Betrag für die Vorstellung zur Prüfung zusammen mit eventuell ver- auslagten Verwaltungs- und Prüfungs- gebühren spätestens 3 Werktage vor der Prüfung fällig.

Leistungsverweigerung bei Nichtausgleich der Forderungen

Wird das Entgelt nicht zur Fälligkeit bezahlt, so kann die Fahrschule die Fortsetzung der Ausbildung sowie die Anmeldung und Vorstellung zur Prü- fung bis zum Ausgleich der Forderun- gen verweigern.

Entgeltentrichtung bei Fortsetzung der Ausbildung

Das Entgelt für eine eventuelle erfor- derliche weitere theoretische Ausbil- dung (Ziffer 3a Abs. 2) ist vor Beginn derselben zu entrichten.

5. Kündigung des Vertrages

Der Ausbildungsvertrag kann vom Fahrschüler jederzeit, von der Fahr- schule nur aus wichtigem Grund ge- kündigt werden:

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Fahrschüler

• trotz Aufforderung und ohne triftigen Grund nicht innerhalb von 4 Wochenseit Vertragsabschluss mit der Ausbildung beginnt oder er diese um mehr als 3 Monate ohne triftigen Grund unterbricht,
• den theoretischen oder den praktischen Teil der Fahrerlaubnisprü- fung nach jeweils zweimaligerWieder- holung nicht bestanden hat,
• wiederholt oder gröblich ge- gen Weisungen oder Anordnungendes Fahrlehrers verstößt.

Textform der Kündigung

Eine Kündigung des Ausbildungsver- trages ist nur wirksam, wenn sie in Textform erfolgt.

6. Entgelte bei Vertragskündigung

Wird der Ausbildungsvertrag gekün- digt, so hat die Fahrschule Anspruch auf das Entgelt für die erbrachten Fahrstunden und eine etwa erfolgte Vorstellung zur Prüfung.

Kündigt die Fahrschule aus wichtigem Grund (siehe Ziff. 5) oder der Fahr- schüler, ohne durch ein vertragswidri- ges Verhalten der Fahrschule veran- lasst zu sein, steht der Fahrschule fol- gendes Entgelt zu:

1. 1/5 des Grundbetrages,wenn die Kündigung nach Vertragsschluss mit der Fahrschule, aber vor Beginn der Ausbildung erfolgt;
2. 2/5 des Grundbetrages,wenn die Kündigung nach Beginn der theo- retischen Ausbildung, aber vor der Ab- solvierung eines Drittels der für die be- antragten Klassen vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterrichtsein- heiten erfolgt;
3. 3/5 des Grundbetrages,wenn die Kündigung nach der Absolvierung eines Drittels, aber vor dem Abschluss von zwei Dritteln der für die beantrag- ten Klassen vorgeschriebenen theore- tischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt;
4. 4/5 des Grundbetrages,wenn die Kündigung nach der Absolvierung von zwei Dritteln der für die beantrag- ten Klassen vorgeschriebenen theore- tischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt, aber vor deren Abschluss;
5. der volle Grundbetrag, wenn die Kündigung nach dem Abschluss der theoretischen Ausbildung

Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Entgelt oder ein Schaden in der jeweiligen Höhe nicht angefallen oder nur geringer angefal- len ist. Kündigt die Fahrschule ohne wichtigen Grund oder der Fahrschüler, weil er hierzu durch ein vertragswidri- ges Verhalten der Fahrschule veran- lasst wurde, steht der Fahrschule der Grundbetrag nicht zu. Eine Vorauszah- lung ist zurückzuerstatten.

7. Einhaltung vereinbarter Termine

Fahrschule, Fahrlehrer und Fahrschü- ler haben dafür zu sorgen, dass ver- einbarte Fahrstunden pünktlich begin- nen. Fahrstunden beginnen und enden grundsätzlich an der Fahrschule. Wird auf Wunsch des Fahrschülers davon abgewichen, wird die aufgewendete

Fahrzeit zum Fahrstundensatz berech- net, soweit nichts anderes vereinbart ist. Hat der Fahrlehrer den verspäteten Beginn einer Fahrstunde zu vertreten oder unterbricht er den praktischen Unterricht, so ist die ausgefallene Aus- bildungszeit nachzuholen oder gutzu- schreiben.

Wartezeiten bei Verspätung

Verspätet sich der Fahrlehrer um mehr als 15 Minuten, so braucht der Fahr- schüler nicht länger zu warten; fällt deshalb die Fahrstunde aus, wird sie nicht berechnet. Hat der Fahrschüler den verspäteten Beginn einer verein- barten praktischen Ausbildung zu ver- treten, so geht die ausgefallene Aus- bildungszeit zu seinen Lasten. Verspä- tet er sich um mehr als 15 Minuten, braucht der Fahrlehrer nicht länger zu warten; fällt sie deshalb aus, wird sie entsprechend Ziff. 3b Absatz 3 berech- net. Dem Fahrschüler bleibt der Nach- weis vorbehalten, ein Schaden sei nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden.

8. Ausschluss vom Unterricht

Der Fahrschüler ist vom Unterricht auszuschließen:

1. wenn er erkennbar unterdem Einfluss von Alkohol oder anderen be- rauschenden Mitteln steht oder
2. wenn anderweitig Zweifel an seiner Fahrtüchtigkeit begründet

Ausfallentschädigung

Der Fahrschüler hat in diesem Fall ebenfalls als Ausfallentschädigung drei Viertel des Fahrstundenentgelts zu entrichten. Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden.

9. Behandlung von Ausbildungs- gerät und Fahrzeugen

Der Fahrschüler ist zur pfleglichen Be- handlung der Ausbildungsfahrzeuge, Lehrmodelle und des sonstigen An- schauungsmaterials verpflichtet.

10. Bedienung und Inbetrieb- nahme von Lehrfahrzeugen

Ausbildungsfahrzeuge dürfen nur un- ter Aufsicht des Fahrlehrers bedient oder in Betrieb gesetzt werden. Zuwi- derhandlungen können Strafverfol- gungen und Schadenersatzpflicht zur Folge haben.

Besondere Pflichten des Fahr- schülers bei der Kraftradausbildung

Geht bei der Kraftradausbildung oder – prüfung die Verbindung zwischen Fahrschüler und Fahrlehrer verloren, so muss der Fahrschüler unverzüglich an einer geeigneten Stelle anhalten, den Motor abstellen und auf den Fahr- lehrer warten. Erforderlichenfalls hat er die Fahrschule zu verständigen. Beim Verlassen des Fahrzeugs hat er dieses ordnungsgemäß abzustellen und gegen unbefugte Benutzung zu si- chern.

11. Abschluss der Ausbildung

Die Fahrschule darf die Ausbildung erst abschließen, wenn sie überzeugt ist, dass der Fahrschüler die nötigen Kenntnisse und Fähigkeiten zum Füh- ren eines Kraftfahrzeuges besitzt (§ 29 FahrlG). Deshalb entscheidet der Fahr- lehrer nach pflichtgemäßem Ermessen über den Abschluss der Ausbildung (§ 6 FahrschAusbO).

Anmeldung zur Prüfung

Die Anmeldung zur Fahrerlaubnisprü- fung bedarf der Zustimmung des Fahr- schülers; sie ist für beide Teile ver- bindlich. Erscheint der Fahrschüler nicht zum Prüfungstermin, ist er zur Bezahlung des Entgelts für die Vorstel- lung zur Prüfung und verauslagter oder anfallender Gebühren verpflich- tet.

12. Gerichtsstand

Hat der Fahrschüler keinen allgemei- nen Gerichtsstand im Inland oder ver- legt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufent- haltsort aus dem Inland, oder ist der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeit- punkt der Klageerhebung nicht be- kannt, so ist der Sitz der Fahrschule der Gerichtsstand.

13. Hinweis

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde in diesem Text auf die gleichzei- tige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Ge- schlechter